Barthold C. Witte

Wer möchte in diesem Herbst des Missvergnügens noch gern Staatsminister des Bundes für Kultur und Medien sein? Klingende Reden zwar lassen sich immer noch halten. Aber das klingende Geld ist knapp, und die Zeiten werden nicht besser. Vor einem Jahr noch sah die Kulturlandschaft anders aus. Jedermann freute sich, dass der Bundeskanzler einen Kulturminister, der Bundestag einen Kulturausschuss zu berufen im Begriff war. Und alle erwarteten den Geldsegen vom Minister höchstpersönlich ...

Nun also das schlimme Erwachen, gewiss nicht bloß der Kultur-Engagierten, sondern des ganzen Wahlvolks. Schmalhans ist endgültig Küchenmeister. Minister Michael Naumann und seine Beamten mühen sich redlich, nicht nach der Rasenmähermethode zu kürzen, sondern auch und gerade bei sinkendem Gesamtetat Akzente zu setzen. Das ist anerkennenswert, führt jedoch dazu, dass bei den einen noch mehr gespart werden muss - Deutsche Welle, Vertriebenenkultur -, damit die anderen Zuwächse verzeichnen können - Hauptstadtkulturförderung, Stiftung Preußischer Kulturbesitz, neue Länder. Umso lauter und heftiger, kontroverser die Diskussion.

Das muss kein Schaden sein. Die öffentliche Debatte um kulturelle Themen von gesamtstaatlicher Bedeutung, wie sie dank Michael Naumann seit über einem Jahr anhält, kann der Kulturförderung nur nützen. Denn da die Kultur keine kräftige Lobby hat, ist sie auf die Öffentlichkeit und ihre Impulse angewiesen. Doch sollten der Minister und die Kulturszene sich bald darüber einig werden, wohin denn nun die Reise gehen soll. Der Bundeshaushalt 2000 ist gelaufen, wie man so schön sagt. Aber die Folgejahre? Wann führt der vor über einem Jahr gewählte Bundestag die versprochene kulturpolitische Debatte, und wird in dieser Debatte Einverständnis darüber hergestellt werden, dass der „Kürzungszug" für die Kultur angehalten werden muss, so wie das der Verteidigungsminister für seinen Bereich fest vorhat?

Und weiter: Wird in dieser Legislaturperiode, anders als bisher, ernsthaft darum gerungen, die private Förderung von Kunst und Kultur, überhaupt des gemeinnützigen Dritten Sektors kräftig anzukurbeln? Nötig sind dazu, wie jeder weiß, eine Reform des Stiftungsrechts sowie eine steuerrechtliche Besserstellung von Stiftungen und gemeinnützigen Institutionen. Der Bundesfinanzminister hat bisher nur erkennen lassen, er sei bereit, auf die unsinnige „Durchleitung" von Spenden für kulturelle Zwecke über die Kommunen zu verzichten und die so genannte Übungsleiterpauschale für Ehrenamtliche ein wenig zu verbessern. Er muss für viel mehr gewonnen werden.

Elke Leonhard, die Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, und Staatsminister Michael Naumann wollen das erreichen. Aber sie brauchen Verbündete, eine mit diesen gemeinsam entwickelte Strategie und vermutlich am Ende ein Kanzler-Machtwort, lies Richtlinienentscheidung. Die kommt nicht von selbst. In der Kulturszene herrscht große Bereitschaft zu helfen, wie die sommerliche Tagung des „Aktionskreises Kultur" in Dresden bewies. Aber nochmal: Verbündete her! Zum Beispiel eine Allianz zwischen Sport und Kultur, so wie sie Anfang September 1999 in einer ersten gemeinsamen Erklärung vereinbart wurde, um unter anderem für die Reform des Stiftungsrechtes einzutreten.

Und der Außenminister, doch auch ein mächtiger Mann? Seine auswärtige Kulturpolitik leidet ebenso unter dem Sparsyndrom. Da reicht es nicht zu erklären, man spare „mit zusammengebissenen Zähnen". Auch Joschka Fischer ist gefordert.

Wenn überdies die Kulturpolitiker der regierenden Koalition sich dazu durchringen könnten, die Wahlkampfpolemik nun endlich hinter sich zu lassen und den Konsens mit der parlamentarischen Opposition zu suchen, dann wäre ein weiterer wichtiger Schritt zum Erfolg getan. Nichts hat der inneren wie der auswärtigen Kulturpolitik in den vergangenen Jahrzehnten besser getan als dieser parlamentarische Konsens. Er muss wiederhergestellt werden.

Was aber tragen wir selbst, wir Kultur-Engagierten, zu diesem Unternehmen bei? So wird zu Recht gefragt. Nichts wäre schädlicher als der Eindruck, die Kulturszene giere doch bloß nach der „Staatsknete". Nun haben viele Kulturinstitutionen in den letzten Jahren schon große Anstrengungen unternommen, um durch höhere Eigeneinnahmen von staatlichen und kommunalen Subsidien unabhängiger zu werden. Erhöhte Eintrittspreise, fantasievolles Merchandising, moderne Öffentlichkeitsarbeit einschließlich internationaler multimedialer Vernetzung, erfolgreiche Sponsoren- und Spendersuche, publikumsorientierte Veranstaltungsplanung sind die Stichworte. Hilfreich ist auch eine größere Etatautonomie, ganz gleich, ob sie durch Umgründung der Institution in eine GmbH oder einen e.V. erreicht wird oder durch pauschalierte Zuwendungen. Hier muss entschieden weiter gearbeitet werden.

Doch gibt es da Grenzen. Erstens: So sehr die großen Ereignisse, besonders die Ausstellungen mit Hunderttausenden von Besuchern, die Etats verbessern, so deutlich ist davor zu warnen, in eine Event-Kultur abzugleiten, die keinen Platz mehr hat für das Neue, Ungewohnte, Experimentelle. Zweitens: Niemand gebe sich der Illusion hin, die öffentliche Hand dürfe sich als Finanzier aus der Verantwortung ziehen. Sponsoren finanzieren Ereignisse, nicht laufende Kosten. Drittens: Nach kontinentaleuropäischem Verständnis legitimiert sich der Staat bei seinen Bürgern nicht zuletzt dadurch, dass er sich auch von seinen kulturellen Wurzeln her definiert und aus dieser Tradition heraus Kultur uneigennützig fördert.

Staatsminister Michael Naumann hat trotz schwieriger Wegstrecke die Chance, der öffentlich und privat getragenen Kultur dieses Staates Impulse zur Erneuerung zu geben und Türen zur substanziellen Entwicklung zu öffnen. Die Gefahr, die ihn und uns auf diesem Wege bedroht, ist die Resignation. Nähme sie überhand, dann wäre zugleich das Experiment des Bundeskulturministers gescheitert. Das aber darf nicht passieren, ganz gleich, welche Mehrheit regiert und wer als Minister die Verantwortung trägt.