Barthold
C. Witte Kulturpolitik, ja Kultur in der Krise -
wir lesen, hören und sehen davon täglich in den Medien, und wir erleben es hautnah bei
den uns angehörenden Kultur-Instituten. Die neuesten Haushaltssperren in Bund und
Ländern, ausgelöst durch die letzte Schätzung der Steuer-Einnahmen und ihr
bedrückendes Ergebnis, belegen die Dramatik der Lage. Und ein Ende der schon seit Jahren
anhaltenden Kürzungen staatlicher und kommunaler Zuschüsse für kulturelle Zwecke ist
nicht in Sicht. Der Staat, heißt es überall, soll schlank werden und seine Subventionen
zurückfahren. Das trifft die kulturvermittelnden Institutionen doppelt - zum einen wird
der Personalstand reduziert, zum anderen wird das Geld für Projekte, für Anschaffungen
und Investitionen immer knapper.
Es geht aber nicht nur um Geld. Die Förderung von bildender Kunst und
Literatur, von Theater und Musik, von Film und Baukunst gerät zunehmend unter
Legitimationsdruck. Kaum jemand traut sich noch zu sagen, Kultur sei an sich
förderungswürdig. Fast jedermann bemüht sich darzutun, daß sie die Zuwendung
öffentlicher Gelder verdient, weil sie als wichtiger Wirtschaftssektor mehr
Arbeitsplätze schafft und erhält als die hochsubventionierten Wirtschaftszweige Bergbau,
Schiffbau und Landwirtschaft zusammengenommen. Die auswärtige Kulturpolitik sieht sich im
gleichen Sinn als Mittel der Export- und Investitionsförderung gelobt. Allenfalls darf
sich die Kultur außerdem noch mit ihrem gesellschaftspolitischen Nutzen empfehlen, als
Identitätsstifter, Integrationsfaktor oder wie sonst die Jargonwörter lauten.
Wir stecken also mitten in einer doppelten Krise: der Finanzen und der
Legitimation - und beides hat miteinander zu tun. Der Blick von außen, sagen wir aus den
Vereinigten Staaten von Amerika oder aus Großbritannien oder aus Rußland, auf die
deutsche Szene lehrt uns zwar, daß es anderen noch viel schlechter geht. Doch hilft
solche Perspektive nicht viel weiter - schon deshalb nicht, weil die kulturpolitischen
Traditionen einerseits, die aktuellen Rahmenbedingungen der Kulturpolitik andererseits von
Land zu Land allzu verschieden sind, als daß sich daraus mehr als sehr generelle
Folgerungen für uns selbst ableiten ließen.
Einen gemeinsamen Nenner gibt es zwar auf den ersten Blick, nämlich
daß öffentliches Geld für die Kultur überall knapper wird, Frankreich immerhin
ausgenommen. Beim zweiten Blick dominieren dann doch die Unterschiede, zum Beispiel
zwischen den USA, wo öffentliche Gelder immer nur das Sahnehäubchen auf der Suppe
privater Förderer dargestellt haben, und Deutschland, wo die Relation zwischen
öffentlichen und privaten Fördergeldern immer noch bei etwa 30:1 liegt.
Ein anderer gemeinsamer Nenner gegenwärtiger Entwicklungen in den
hochentwickelten Industrieländern wiegt schwerer: der immer deutlichere Vorrang des
Marktes vor der staatlichen Intervention. Anders, prosaischer gesagt: die Kultur muß ihr
Geld immer mehr selbst verdienen. Was etwa im Verlagswesen stets selbstverständlich war
und bei der leichten Muse, vom Musical bis zum Rockfestival, ebenso gilt, soll nun auch
für andere Bereiche Richtschnur werden.
Was ist zu tun? Drei Dinge sind nötig: erstens die Argumente für die
Kultur neu zu ordnen, zweitens die Ziele unseres Handelns und dabei auch die Grenzlinie
zwischen kommerziellem und gemeinnützigem Agieren neu zu bestimmen, drittens die
"Truppen zu sammeln" und mit einer guten Strategie "ins Gefecht" zu
führen.
Erstens: die Argumente für die Kultur, diese verstanden als das Ganze
der geistigen, gestaltenden und damit lebensbestimmenden Kräfte, von der Kunst bis zum
ethischen Diskurs. Haben wir es wirklich nötig, hier die ökonomische und
gesellschaftspolitische Legitimation in den Vordergrund zu rücken? In einer
freiheitlichen Demokratie, die vor allem anderen das Wohl des einzelnen fördern will,
kann, darf, ja muß sich die Kultur legitimieren durch ihre Wirkung auf den einzelnen
Menschen, auf das Individuum. Diese Wirkung ist vielfältig:
- Erkenntnis der Welt und des Menschen durch Erwerb von neuem Wissen,
- Erhebung aus dem Alltag in eine Welt hoher ästhetischer und ethischer
Maßstäbe,
- Erleuchtung über grundlegende Werte und über Wege zu ihrer
Verwirklichung,
- Erschütterung oder auch Erleichterung von Herz und Seele, Verstand
und Gefühl.
Mit alldem trägt die Kultur entscheidend dazu bei, das strebende
Individuum näher an das Idealbild des selbstbewußten, seine Gaben vielseitig
ausbildenden und für sich selbst wie für andere nutzbringenden Menschen heranzuführen,
der als Bürger seinen Ort in der Gemeinschaft zu finden und seine Fähigkeiten recht
einzusetzen weiß. "Strebendes Individuum", damit ist jeder gemeint, ob Mann
oder Frau, ob arm oder reich. Entgegen der fatalen, immer noch lebenden Fehldeutung der
sogenannten Hochkultur als einer Sache für wenige gilt es festzuhalten: Kultur ist per
se, nicht erst durch irgendwelche politischen Beschlüsse, für jeden einzelnen und damit
für alle da.
Aus diesem grundlegenden Sachverhalt folgt alles Weitere, auch der
wirtschaftliche, soziale und politische Nutzen der Kultur für Staat und Gesellschaft. Er
ist als Argument hilfreich, doch muß der Selbstwert der Kultur an erster Stelle stehen.
Eben darum bleibt es eine Pflicht des Staates, die Kultur zu fördern.
In unserer bis ins Detail verrechtlichten und verregelten Gesellschaft ist es leider
nötig, diesen Satz nicht nur auszusprechen, sondern rechtlich verbindlich zu verankern,
am besten im Grundgesetz. Wir tun gut daran, diese Forderung aufrechtzuerhalten und uns
nicht auf die nächste große Verfassungsreform, also ad calendas graecas, vertrösten zu
lassen. Das Grundgesetz wird ständig geändert, sogar im Grundrechtsteil. Also lassen Sie
uns laut fordern, was für die Kultur nötig ist, und zwar jetzt.
Es geht hier ja nicht um bloße Rhetorik. Die Kulturförderung durch
Bund, Länder und Gemeinden krankt daran, daß sie als freiwillige, nicht als
Pflichtaufgabe gilt und deshalb ziemlich schutzlos dem Streich- oder doch
Kürzungsbedürfnis der Finanzverantwortlichen in Regierung und Parlamenten ausgeliefert
ist. Die Jährlichkeit der öffentlichen Haushalte ist ohnehin schon ein arges Hindernis
für vernünftige, also mittel- bis langfristige Planung. Dazu dann, wie jetzt,
Mittelsperren im Haushaltsvollzug - da geht fast nichts mehr. Nur wenn die
Kulturförderung von Verfassungs wegen als Pflichtaufgabe der öffentlichen Hände
festgeschrieben wird, eröffnet sich die Chance verbindlicher mehrjähriger
Finanzierungszusagen. Und diese Verbindlichkeit brauchen alle, die als Institute oder
Veranstalter Kultur unter die Leute bringen.
Ich habe damit, zweitens, schon ein besonders wichtiges Ziel für die
nächsten Jahre genannt. Wird es erreicht, kommt natürlich nicht automatisch mehr
öffentliches Geld in unsere Kassen. Viel wäre schon erreicht, wenn es gelänge, den
Abbau der direkten Kulturförderung zu stoppen und so wenigstens Stabilität
wiederzugewinnen. Bei steigenden Kosten für unsere personalintensiven Institutionen
müssen mithin die nötigen Einnahmenzuwächse anderswo herkommen, nämlich durch eine
Steigerung der eigenen Einnahmen sowie durch mehr Sponsoring und Spenden. Wir alle
bemühen uns seit Jahren darum, durchaus mit Erfolg.
Wir haben aber einen Wunsch: Was wir durch solche Aktivitäten an
Einnahmenzuwachs mit der rechten Hand schaffen, sollten wir nicht mit der linken Hand den
öffentlichen Zuschußgebern zurückgeben müssen. Es ist nur recht und billig, wenn die
Früchte eigener Anstrengungen den Instituten unverkürzt zur eigenen Verwendung erhalten
bleiben.
Was das Sponsoring betrifft, also die finanzielle Förderung durch
Unternehmen als Teil ihrer Öffentlichkeitsarbeit, so war zu hoffen, daß der nun endlich
veröffentlichte Mustererlaß des Bundesministers der Finanzen Erleichterungen bringt. Nun
zeigt sich aber, daß zwar die Geberseite in Maßen besser gestellt wird, dafür aber die
Empfängerseite, also wir, sehr viel schlechter, indem nämlich die Grenzen der
Steuerfreiheit sehr viel enger gezogen werden als bisher. Dagegen wird die Gesamtheit der
Kulturverbände und großen Institute in Kürze öffentlich protestieren in der Hoffnung,
daß der Erlaß dann noch einmal verändert wird.
Bei den Spenden für kulturelle Zwecke stehen hingegen Verbesserungen
der steuerlichen Behandlung noch aus, ebenso im Stiftungssteuerrecht. Der Kulturkreis der
deutschen Wirtschaft hat sich, gemeinsam mit anderen, um solche Verbesserungen intensiv
bemüht, wie das von ihm veröffentlichte Grünbuch ausweist, indessen bisher ohne
greifbares Resultat. Dabei darf es nicht bleiben. Die Verschiebung der großen
Steuerreform auf die nächste Legislaturperiode des Deutschen Bundestags eröffnet hier
eine neue Chance - sie muß genutzt werden. Der AsKI wird nach Kräften daran mitwirken,
daß dies geschieht. Wenn die öffentliche Hand ihre Direktförderung der Kultur
verringert, dann muß sie gleichzeitig durch indirekte Förderung, also vor allem
steuerliche Erleichterungen, dafür sorgen, daß private Kulturförderung stärker als
bisher greifen kann.
Wer dem entgegenhält, die Steuerreform solle doch gerade steuerliche
Vergünstigungen abbauen, dem sei erwidert: Wenn den Kirchen aus gutem Grund zugesagt
worden ist, die Kirchensteuer ohne jede Begrenzung weiterhin abzugsfähig zu halten, dann
muß für die private Kulturförderung sinngemäß Gleiches gelten, und da sie bisher im
Vergleich mit der Förderung von Kirchen und Wissenschaft steuerlich relativ benachteiligt
ist, muß sie besser als bisher gestellt werden. Mit wachsendem Nachdruck fordern
engagierte Fachleute, in unserer Gesellschaft den "dritten Sektor" zu stärken,
der weder kommerziell auf Gewinn gerichtet ist noch zur öffentlichen Hand rechnet,
sondern durch gemeinnützige Aktivitäten hilft, unsere Gesellschaft menschlicher zu
machen. Wir, die selbständigen und gemeinnützigen Kultur-Institute, gehören ihm an. Es
liegt im Interesse des auf Menschlichkeit verpflichteten Staates, gemeinnützige
Initiativen seiner Bürger zu unterstützen; und wenn er dies tut, kann er überdies
schlanker werden.
Drittens: Die Strategie. Dazu eine selbstkritische Bemerkung: Wir haben
uns allzu sehr daran gewöhnt, unsere Klagelieder zu singen und gleichzeitig resigniert
festzustellen, die Kultur habe nun einmal keine Divisionen, ja nicht einmal Bataillone,
die für sie erfolgreich Druck auf Politik und Verwaltung machen könnten. Wir sollten
diese klagende Resignation hinter uns lassen und den Versuch unternehmen, Verbündete zu
finden, mit denen gemeinsam wir erfolgreich sein können. Dazu ein Beispiel: Wenn jemand
am sogenannten Gemeinnützigkeitsprivileg knabbern will, dann können wir uns mit den
Kirchen, dem Sport und anderen kräftigen Partnern zusammentun, um derartiges abzuwehren.
Oder: An Verbesserungen für Stiftungen sind nicht nur wir interessiert, sondern ebenso
die Wissenschafts- und Forschungsinstitutionen, abermals die Kirchen und nicht zuletzt die
wachsende Zahl der Stiftungen selbst.
Daraus ist eine einfache Folgerung zu ziehen: Wir sollten uns als AsKI
in all diesen Fragen mit dem Deutschen Kulturrat zusammentun und dieser wiederum mit
möglichst vielen Verbündeten, je nach Sachlage. In der auf Öffentlichkeit gegründeten
Demokratie kommt dazu: gezielte und beständige Öffentlichkeitsarbeit. Für sie sind die
Voraussetzungen, was den AsKI und vor allem seine Mitglieder angeht, gar nicht schlecht.
Fast täglich kann man im Feuilleton der überregionalen Zeitungen von zumeist
hochgelobten Vorhaben unserer Mitglieder lesen. Das dort sichtbare Gesamtbild
umfangreicher Aktivität und hoher Leistung muß sozusagen aus dem Feuilleton in den
politischen Teil übersetzt werden, damit es die politischen Meinungsbildner und
Entscheider erreicht und günstig stimmt. Dies kann gelingen, aber nur gemeinsam.
In summa: Wer Kunst und Kultur den Freiraum erhalten oder gar weiter
ausbauen will, den sie braucht, der darf sich nicht auf die Kunstfreiheit als solche
beschränken, wie sie vom Grundgesetz garantiert ist, aber immer wieder neu errungen
werden muß. Er tut gut daran, auch in die Niederungen des Geldes und der Verwaltung
hinabzusteigen, weil nicht zuletzt dort über diese Freiheit entschieden wird. Ansonsten
gilt, was uns Goethe in seinen Maximen und Reflexionen über die Förderung der Kunst
sagt:
"Die Kunst kann niemand fördern als der Meister. Gönner fördern
den Künstler, das ist recht und gut, aber dadurch wird nicht immer die Kunst
gefördert."
Lassen Sie uns, diese Erkenntnis im Auge behaltend, das Unsere tun,
damit die Bundesrepublik Deutschland auch künftig ein Ort ist, an dem die Kultur lebt und
gedeiht.
(Anmerkungen, vorgetragen auf der Jahres-Mitgliederversammlung des
Arbeitskreises selbständiger Kultur-Institute in Frankfurt/ Main am 14. November 1997)