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Kulturberichte 1/98: Was tun? Zur kulturpolitischen Lage

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Kulturpolitik, ja Kultur in der Krise - wir lesen, hören und sehen davon täglich in den Medien, und wir erleben es hautnah bei den uns angehörenden Kultur-Instituten. Die neuesten Haushaltssperren in Bund und Ländern, ausgelöst durch die letzte Schätzung der Steuer-Einnahmen und ihr bedrückendes Ergebnis, belegen die Dramatik der Lage. Und ein Ende der schon seit Jahren anhaltenden Kürzungen staatlicher und kommunaler Zuschüsse für kulturelle Zwecke ist nicht in Sicht. Der Staat, heißt es überall, soll schlank werden und seine Subventionen zurückfahren. Das trifft die kulturvermittelnden Institutionen doppelt - zum einen wird der Personalstand reduziert, zum anderen wird das Geld für Projekte, für Anschaffungen und Investitionen immer knapper.

Es geht aber nicht nur um Geld. Die Förderung von bildender Kunst und Literatur, von Theater und Musik, von Film und Baukunst gerät zunehmend unter Legitimationsdruck. Kaum jemand traut sich noch zu sagen, Kultur sei an sich förderungswürdig. Fast jedermann bemüht sich darzutun, daß sie die Zuwendung öffentlicher Gelder verdient, weil sie als wichtiger Wirtschaftssektor mehr Arbeitsplätze schafft und erhält als die hochsubventionierten Wirtschaftszweige Bergbau, Schiffbau und Landwirtschaft zusammengenommen. Die auswärtige Kulturpolitik sieht sich im gleichen Sinn als Mittel der Export- und Investitionsförderung gelobt. Allenfalls darf sich die Kultur außerdem noch mit ihrem gesellschaftspolitischen Nutzen empfehlen, als Identitätsstifter, Integrationsfaktor oder wie sonst die Jargonwörter lauten.

Wir stecken also mitten in einer doppelten Krise: der Finanzen und der Legitimation - und beides hat miteinander zu tun. Der Blick von außen, sagen wir aus den Vereinigten Staaten von Amerika oder aus Großbritannien oder aus Rußland, auf die deutsche Szene lehrt uns zwar, daß es anderen noch viel schlechter geht. Doch hilft solche Perspektive nicht viel weiter - schon deshalb nicht, weil die kulturpolitischen Traditionen einerseits, die aktuellen Rahmenbedingungen der Kulturpolitik andererseits von Land zu Land allzu verschieden sind, als daß sich daraus mehr als sehr generelle Folgerungen für uns selbst ableiten ließen.

Einen gemeinsamen Nenner gibt es zwar auf den ersten Blick, nämlich daß öffentliches Geld für die Kultur überall knapper wird, Frankreich immerhin ausgenommen. Beim zweiten Blick dominieren dann doch die Unterschiede, zum Beispiel zwischen den USA, wo öffentliche Gelder immer nur das Sahnehäubchen auf der Suppe privater Förderer dargestellt haben, und Deutschland, wo die Relation zwischen öffentlichen und privaten Fördergeldern immer noch bei etwa 30:1 liegt.

Ein anderer gemeinsamer Nenner gegenwärtiger Entwicklungen in den hochentwickelten Industrieländern wiegt schwerer: der immer deutlichere Vorrang des Marktes vor der staatlichen Intervention. Anders, prosaischer gesagt: die Kultur muß ihr Geld immer mehr selbst verdienen. Was etwa im Verlagswesen stets selbstverständlich war und bei der leichten Muse, vom Musical bis zum Rockfestival, ebenso gilt, soll nun auch für andere Bereiche Richtschnur werden.

Was ist zu tun? Drei Dinge sind nötig: erstens die Argumente für die Kultur neu zu ordnen, zweitens die Ziele unseres Handelns und dabei auch die Grenzlinie zwischen kommerziellem und gemeinnützigem Agieren neu zu bestimmen, drittens die "Truppen zu sammeln" und mit einer guten Strategie "ins Gefecht" zu führen.

Erstens: die Argumente für die Kultur, diese verstanden als das Ganze der geistigen, gestaltenden und damit lebensbestimmenden Kräfte, von der Kunst bis zum ethischen Diskurs. Haben wir es wirklich nötig, hier die ökonomische und gesellschaftspolitische Legitimation in den Vordergrund zu rücken? In einer freiheitlichen Demokratie, die vor allem anderen das Wohl des einzelnen fördern will, kann, darf, ja muß sich die Kultur legitimieren durch ihre Wirkung auf den einzelnen Menschen, auf das Individuum. Diese Wirkung ist vielfältig:

- Erkenntnis der Welt und des Menschen durch Erwerb von neuem Wissen,

- Erhebung aus dem Alltag in eine Welt hoher ästhetischer und ethischer Maßstäbe,

- Erleuchtung über grundlegende Werte und über Wege zu ihrer Verwirklichung,

- Erschütterung oder auch Erleichterung von Herz und Seele, Verstand und Gefühl.

Mit alldem trägt die Kultur entscheidend dazu bei, das strebende Individuum näher an das Idealbild des selbstbewußten, seine Gaben vielseitig ausbildenden und für sich selbst wie für andere nutzbringenden Menschen heranzuführen, der als Bürger seinen Ort in der Gemeinschaft zu finden und seine Fähigkeiten recht einzusetzen weiß. "Strebendes Individuum", damit ist jeder gemeint, ob Mann oder Frau, ob arm oder reich. Entgegen der fatalen, immer noch lebenden Fehldeutung der sogenannten Hochkultur als einer Sache für wenige gilt es festzuhalten: Kultur ist per se, nicht erst durch irgendwelche politischen Beschlüsse, für jeden einzelnen und damit für alle da.

Aus diesem grundlegenden Sachverhalt folgt alles Weitere, auch der wirtschaftliche, soziale und politische Nutzen der Kultur für Staat und Gesellschaft. Er ist als Argument hilfreich, doch muß der Selbstwert der Kultur an erster Stelle stehen.

Eben darum bleibt es eine Pflicht des Staates, die Kultur zu fördern. In unserer bis ins Detail verrechtlichten und verregelten Gesellschaft ist es leider nötig, diesen Satz nicht nur auszusprechen, sondern rechtlich verbindlich zu verankern, am besten im Grundgesetz. Wir tun gut daran, diese Forderung aufrechtzuerhalten und uns nicht auf die nächste große Verfassungsreform, also ad calendas graecas, vertrösten zu lassen. Das Grundgesetz wird ständig geändert, sogar im Grundrechtsteil. Also lassen Sie uns laut fordern, was für die Kultur nötig ist, und zwar jetzt.

Es geht hier ja nicht um bloße Rhetorik. Die Kulturförderung durch Bund, Länder und Gemeinden krankt daran, daß sie als freiwillige, nicht als Pflichtaufgabe gilt und deshalb ziemlich schutzlos dem Streich- oder doch Kürzungsbedürfnis der Finanzverantwortlichen in Regierung und Parlamenten ausgeliefert ist. Die Jährlichkeit der öffentlichen Haushalte ist ohnehin schon ein arges Hindernis für vernünftige, also mittel- bis langfristige Planung. Dazu dann, wie jetzt, Mittelsperren im Haushaltsvollzug - da geht fast nichts mehr. Nur wenn die Kulturförderung von Verfassungs wegen als Pflichtaufgabe der öffentlichen Hände festgeschrieben wird, eröffnet sich die Chance verbindlicher mehrjähriger Finanzierungszusagen. Und diese Verbindlichkeit brauchen alle, die als Institute oder Veranstalter Kultur unter die Leute bringen.

Ich habe damit, zweitens, schon ein besonders wichtiges Ziel für die nächsten Jahre genannt. Wird es erreicht, kommt natürlich nicht automatisch mehr öffentliches Geld in unsere Kassen. Viel wäre schon erreicht, wenn es gelänge, den Abbau der direkten Kulturförderung zu stoppen und so wenigstens Stabilität wiederzugewinnen. Bei steigenden Kosten für unsere personalintensiven Institutionen müssen mithin die nötigen Einnahmenzuwächse anderswo herkommen, nämlich durch eine Steigerung der eigenen Einnahmen sowie durch mehr Sponsoring und Spenden. Wir alle bemühen uns seit Jahren darum, durchaus mit Erfolg.

Wir haben aber einen Wunsch: Was wir durch solche Aktivitäten an Einnahmenzuwachs mit der rechten Hand schaffen, sollten wir nicht mit der linken Hand den öffentlichen Zuschußgebern zurückgeben müssen. Es ist nur recht und billig, wenn die Früchte eigener Anstrengungen den Instituten unverkürzt zur eigenen Verwendung erhalten bleiben.

Was das Sponsoring betrifft, also die finanzielle Förderung durch Unternehmen als Teil ihrer Öffentlichkeitsarbeit, so war zu hoffen, daß der nun endlich veröffentlichte Mustererlaß des Bundesministers der Finanzen Erleichterungen bringt. Nun zeigt sich aber, daß zwar die Geberseite in Maßen besser gestellt wird, dafür aber die Empfängerseite, also wir, sehr viel schlechter, indem nämlich die Grenzen der Steuerfreiheit sehr viel enger gezogen werden als bisher. Dagegen wird die Gesamtheit der Kulturverbände und großen Institute in Kürze öffentlich protestieren in der Hoffnung, daß der Erlaß dann noch einmal verändert wird.

Bei den Spenden für kulturelle Zwecke stehen hingegen Verbesserungen der steuerlichen Behandlung noch aus, ebenso im Stiftungssteuerrecht. Der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft hat sich, gemeinsam mit anderen, um solche Verbesserungen intensiv bemüht, wie das von ihm veröffentlichte Grünbuch ausweist, indessen bisher ohne greifbares Resultat. Dabei darf es nicht bleiben. Die Verschiebung der großen Steuerreform auf die nächste Legislaturperiode des Deutschen Bundestags eröffnet hier eine neue Chance - sie muß genutzt werden. Der AsKI wird nach Kräften daran mitwirken, daß dies geschieht. Wenn die öffentliche Hand ihre Direktförderung der Kultur verringert, dann muß sie gleichzeitig durch indirekte Förderung, also vor allem steuerliche Erleichterungen, dafür sorgen, daß private Kulturförderung stärker als bisher greifen kann.

Wer dem entgegenhält, die Steuerreform solle doch gerade steuerliche Vergünstigungen abbauen, dem sei erwidert: Wenn den Kirchen aus gutem Grund zugesagt worden ist, die Kirchensteuer ohne jede Begrenzung weiterhin abzugsfähig zu halten, dann muß für die private Kulturförderung sinngemäß Gleiches gelten, und da sie bisher im Vergleich mit der Förderung von Kirchen und Wissenschaft steuerlich relativ benachteiligt ist, muß sie besser als bisher gestellt werden. Mit wachsendem Nachdruck fordern engagierte Fachleute, in unserer Gesellschaft den "dritten Sektor" zu stärken, der weder kommerziell auf Gewinn gerichtet ist noch zur öffentlichen Hand rechnet, sondern durch gemeinnützige Aktivitäten hilft, unsere Gesellschaft menschlicher zu machen. Wir, die selbständigen und gemeinnützigen Kultur-Institute, gehören ihm an. Es liegt im Interesse des auf Menschlichkeit verpflichteten Staates, gemeinnützige Initiativen seiner Bürger zu unterstützen; und wenn er dies tut, kann er überdies schlanker werden.

Drittens: Die Strategie. Dazu eine selbstkritische Bemerkung: Wir haben uns allzu sehr daran gewöhnt, unsere Klagelieder zu singen und gleichzeitig resigniert festzustellen, die Kultur habe nun einmal keine Divisionen, ja nicht einmal Bataillone, die für sie erfolgreich Druck auf Politik und Verwaltung machen könnten. Wir sollten diese klagende Resignation hinter uns lassen und den Versuch unternehmen, Verbündete zu finden, mit denen gemeinsam wir erfolgreich sein können. Dazu ein Beispiel: Wenn jemand am sogenannten Gemeinnützigkeitsprivileg knabbern will, dann können wir uns mit den Kirchen, dem Sport und anderen kräftigen Partnern zusammentun, um derartiges abzuwehren. Oder: An Verbesserungen für Stiftungen sind nicht nur wir interessiert, sondern ebenso die Wissenschafts- und Forschungsinstitutionen, abermals die Kirchen und nicht zuletzt die wachsende Zahl der Stiftungen selbst.

Daraus ist eine einfache Folgerung zu ziehen: Wir sollten uns als AsKI in all diesen Fragen mit dem Deutschen Kulturrat zusammentun und dieser wiederum mit möglichst vielen Verbündeten, je nach Sachlage. In der auf Öffentlichkeit gegründeten Demokratie kommt dazu: gezielte und beständige Öffentlichkeitsarbeit. Für sie sind die Voraussetzungen, was den AsKI und vor allem seine Mitglieder angeht, gar nicht schlecht. Fast täglich kann man im Feuilleton der überregionalen Zeitungen von zumeist hochgelobten Vorhaben unserer Mitglieder lesen. Das dort sichtbare Gesamtbild umfangreicher Aktivität und hoher Leistung muß sozusagen aus dem Feuilleton in den politischen Teil übersetzt werden, damit es die politischen Meinungsbildner und Entscheider erreicht und günstig stimmt. Dies kann gelingen, aber nur gemeinsam.

In summa: Wer Kunst und Kultur den Freiraum erhalten oder gar weiter ausbauen will, den sie braucht, der darf sich nicht auf die Kunstfreiheit als solche beschränken, wie sie vom Grundgesetz garantiert ist, aber immer wieder neu errungen werden muß. Er tut gut daran, auch in die Niederungen des Geldes und der Verwaltung hinabzusteigen, weil nicht zuletzt dort über diese Freiheit entschieden wird. Ansonsten gilt, was uns Goethe in seinen Maximen und Reflexionen über die Förderung der Kunst sagt:

"Die Kunst kann niemand fördern als der Meister. Gönner fördern den Künstler, das ist recht und gut, aber dadurch wird nicht immer die Kunst gefördert."

Lassen Sie uns, diese Erkenntnis im Auge behaltend, das Unsere tun, damit die Bundesrepublik Deutschland auch künftig ein Ort ist, an dem die Kultur lebt und gedeiht.

(Anmerkungen, vorgetragen auf der Jahres-Mitgliederversammlung des Arbeitskreises selbständiger Kultur-Institute in Frankfurt/ Main am 14. November 1997)

invisible.gif (85 Byte) Dr. Dr.h.c. Barthold C. Witte ist Vorsitzender des AsKI
 

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